Kurzmeldungen
Ausschreibungen für Wind- und Solaranlagen
25.03.2025 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die Zuschläge der Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen auf Gebäuden und Lärmschutzwänden zum Gebotstermin 01.02.2025 veröffentlicht. Es gab deutliche...
Weltwassertag 2025
22.03.2025 Der Weltwassertag ist dem Schutz der heimischen Gewässer und Investitionen in die Wasser- und Abwasserinfrastrukturen gewidmet. Der Tag des Wassers, auch bekannt als Weltwassertag, wird seit 1993 jährlich am 22. März...
Alter Bundestag – neuer Bundestag
21.03.2025 Ein 2021 gewählter Bundestag ist auch nach der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 weiterhin voll beschluss- und handlungsfähig. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Beschluss vom 13.03.2025 - 2 BvE 4/25...
Kartellamt sieht Preisverstöße bei Fernwärme
20.03.2025 Das Bundeskartellamt (BKartA) ermittelt nach eigenen Angaben gegen sieben Stadtwerke und Fernwärmeversorger. Bei mindestens vier Fernwärmenetzen soll es rechtswidrige Preissteigerungen gegeben haben. Bereits Ende 2023...
Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz
22.10.2024 Mit dem Ende des Konsultationszeitraumes und Veröffentlichung der eingereichten Konsultationsdokumente treibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) das Verfahren für ein sog....
Strompreisbremse: Abschöpfung von Überschusserlösen läuft aus
30.06.2023 Die Abschöpfung von Überschusserlösen bei der Stromerzeugung, mit der stromerzeugende Unternehmen bei unerwarteten Zufallserlösen an der Verteilung der Lasten aufgrund krisenbedingt hoher Stromkosten beteiligt wurden,...
Entwurf für ein Solarausbaugesetz vorgelegt
28.06.2023 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat den Entwurf zum »Gesetz zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung« – (Solarausbau-Gesetz) fertiggestellt. Damit will das BMWK wie...
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