Archiv Kurzmeldungen
Digitalisierung der Öffentlichkeitbeteiligung in Planungs- und Genehmigungsverfahren in Zeiten von Corona
15.05.2020 Der Gesetzentwurf zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz - Plan-SiG) wurde am 05.05.2020 vom Bundestag beschlossen und...
Zukunft älterer Wind- und Solaranlagen
13.05.2020 Die Zukunft von frühen Solar- und Windkraftanlagen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/DIEGRÜ- NEN in einem Antrag im Bundestag. Dabei geht es um Anlagen, die nach 20 Jahren demnächst aus der Förderung fallen. Die...
BNetzA: Neuregelung der Berechnung des Ausgleichsenergiepreises Strom
11.05.2020 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat das Konzept der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) für eine geänderte Berechnung des Ausgleichsenergiepreises genehmigt. Mit der geänderten Berechnung des Ausgleichsenergiepreises...
BMWi: Reform des EEG geplant
27.04.2020 Dem Vernehmen nach hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen Gesetzentwurf für eine Reformierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) erstellt. Dabei sollen lang geforderte Änderungen vorgenommen...
Strom- und Energiesteuer: Liquidität sichern trotz Corona-Pandemie
27.04.2020 Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht sieht vor, dass Verbraucher und Kleinstunternehmen als Kunden von »wesentlichen Dauerschuldverhältnissen« in...
Hohe Verluste des ÖPNV durch Pandemie
27.04.2020 Busse und Bahnen sind seit Wochen so leer wie nie zuvor. Für die Unternehmen des Öffentlichen Personennahverkehrs wird das zunehmend zu einem finanziellen Problem. Während sie ihr Angebot fast unverändert...
Wer erhält die zukünftige Nutzung der 450 MHz-Funkfrequenz?
20.04.2020 Gegenwärtig entscheidet die Bundesregierung, ob die Energie- und Wasserwirtschaft oder die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) die 450 MHz-Funkfrequenz in Zukunft nutzen werden. Ende 2020 wird das...
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