Archiv Kurzmeldungen
Zukunftsprojekt Unternehmens-Basisregister beschlossen
28.04.2021 Was das Registermodernisierungsgesetz für die Bürger bringt, soll das Unternehmens-Basisregister für die gewerbliche Wirtschaft regeln. Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg gebracht....
Künstliche Intelligenz im Netzbereich
27.04.2021 Aufbauend auf der Strategie der Bundesregierung zur Künstlichen Intelligenz (KI), die im Dezember 2020 fortgeschrieben wurde, hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) eine Konsultation zum Einsatz und zu den Perspektiven...
Europäisches Parlament und Ministerrat einigen sich auf EU-Klimagesetz
26.04.2021 Nach fast einjährigen Verhandlungen haben sich Ministerrat und Europäisches Parlament auf ein EU-Klimagesetz geeinigt. Mit dem Übereinkommen wird die Klimaneutralität der EU im Rahmen des »European Green Deal« bis zum...
Kooperation zwischen BNetzA und Bil eG beim Breitbandausbau
26.04.2021 Die Genossenschaft Bundesweites Informationssystem zur Leitungsrecherche (BIL eG) mit ihrem Leitungsauskunftsportal BIL und der Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur (BNetzA) kooperieren, um die bundesweit zentrale...
Registermodernisierungsgesetz verkündet
06.04.2021 Das Registermodernisierungsgesetz ist verkündet worden. Durch das Gesetz kann die Steuer-ID als unveränderbares, übergreifendes Zuordnungsmerkmal für den einzelnen Bürger genutzt werden (z.B. Melde-, Personenstands-...
Neue Regeln für Taxis, Mobilitätsdienste, ÖPNV
26.03.2021 Der Bundesrat hat dem Gesetzentwurf zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts zugestimmt. Das Gesetz enthält einen neuen Rechtsrahmen für digitale Mobilitätsangebote, aber auch Änderungen für traditionelle...
Wettbewerbsregister nimmt Betrieb auf
25.03.2021 Das Bundeskartellamt (BKartA) nimmt den Betrieb des Wettbewerbsregisters auf. Mitteilende Behörden und öffentliche Auftraggeber können sich jetzt registrieren. Behörden, mit denen das Amt zusammenarbeitet, sind einmal...
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