Archiv Kurzmeldungen
BNetzA veröffentlicht Jahresbericht 2020
19.05.2021 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ihren Jahresbericht über alle vier Zuständigkeitsbereiche veröffentlicht. Im Bereich der Telekommunikation ist bemerkenswert, dass im Pandemie-Jahr 2020 mit insgesamt etwa 104 Mrd....
Edhofer/Willmitzer: Bayerisches Straßen- und Wegegesetz, Kommentar, 17. Auflage 2020
Straßen und Wege tragen als die Lebensadern eines Landes ganz wesentlich zu dessen struktureller und wirtschaftlicher Entwicklung bei. Von daher gehört das Bayerische Straßen- und Wegegesetz zu den in der Verwaltungspraxis und...
UBA-Bericht belegt erneut sehr gute Qualität des Trinkwassers
18.05.2021 Trinkwasser aus großen zentralen Anlagen besitzt in Deutschland weiter eine sehr gute Qualität. Das ist das Ergebnis des aktuellen Berichts des Umweltbundesamtes (UBA) zur Trinkwasserqualität....
KassenSichV: Übergangsregelung für Kassen- und Parkscheinautomaten sowie elektrische Ladepunkte
03.05.2021 Das BMF hat mit Schreiben - IV A 4 - S0319/21/10001 :001 - an die Obersten Finanzbehörden der Länder verfügt, dass - im Vorgriff auf die geplante Änderung der Kassensicherungsverordnung (KassenSichV) und zur...
BVerfG: Klimaschutzgesetz ist in Teilen verfassungswidrig
29.04.2021 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden, dass die Regelungen des Klimaschutzgesetzes (KSG) vom 12.12.2019 über die nationalen Klimaschutzziele und die bis zum Jahr 2030 zulässigen Jahresemissionsmengen...
Beihilferechtliche Genehmigung des EEG 2021 erteilt
29.04.2021 Die Europäische Kommission hat die beihilferechtliche Genehmigung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2021 vorgelegt. Damit kann das bereits zum 01.01.2021 in Kraft getretene Gesetz im Umfang der Genehmigung...
BNetzA: Netzreservebedarf sinkt
28.04.2021 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die für das kommende Winterhalbjahr 2021/2022 und das Jahr 2023/2024 erforderliche Netzreserve bestätigt. Dabei sinkt der Netzreservebedarf für den kommenden Winter, weil mehrere...
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