Archiv Kurzmeldungen
UBA-Bericht belegt erneut sehr gute Qualität des Trinkwassers
18.05.2021 Trinkwasser aus großen zentralen Anlagen besitzt in Deutschland weiter eine sehr gute Qualität. Das ist das Ergebnis des aktuellen Berichts des Umweltbundesamtes (UBA) zur Trinkwasserqualität....
KassenSichV: Übergangsregelung für Kassen- und Parkscheinautomaten sowie elektrische Ladepunkte
03.05.2021 Das BMF hat mit Schreiben - IV A 4 - S0319/21/10001 :001 - an die Obersten Finanzbehörden der Länder verfügt, dass - im Vorgriff auf die geplante Änderung der Kassensicherungsverordnung (KassenSichV) und zur...
BVerfG: Klimaschutzgesetz ist in Teilen verfassungswidrig
29.04.2021 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden, dass die Regelungen des Klimaschutzgesetzes (KSG) vom 12.12.2019 über die nationalen Klimaschutzziele und die bis zum Jahr 2030 zulässigen Jahresemissionsmengen...
Beihilferechtliche Genehmigung des EEG 2021 erteilt
29.04.2021 Die Europäische Kommission hat die beihilferechtliche Genehmigung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2021 vorgelegt. Damit kann das bereits zum 01.01.2021 in Kraft getretene Gesetz im Umfang der Genehmigung...
BNetzA: Netzreservebedarf sinkt
28.04.2021 Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die für das kommende Winterhalbjahr 2021/2022 und das Jahr 2023/2024 erforderliche Netzreserve bestätigt. Dabei sinkt der Netzreservebedarf für den kommenden Winter, weil mehrere...
Zukunftsprojekt Unternehmens-Basisregister beschlossen
28.04.2021 Was das Registermodernisierungsgesetz für die Bürger bringt, soll das Unternehmens-Basisregister für die gewerbliche Wirtschaft regeln. Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg gebracht....
Künstliche Intelligenz im Netzbereich
27.04.2021 Aufbauend auf der Strategie der Bundesregierung zur Künstlichen Intelligenz (KI), die im Dezember 2020 fortgeschrieben wurde, hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) eine Konsultation zum Einsatz und zu den Perspektiven...
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