Salje, Prof. i.R. Dr. iur. Dr. rer. pol. Peter
Titel: Defizite bei der Abwicklung des Wälzungsmechanismus des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – Folgewirkungen des Rechtsprechungswechsels zur EEG-Umlage
Datum: 01.04.2010
Artikeltyp:
Aufsätze
Kategorien:
EEG,
Energie(wirtschafts)recht,
Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte
Dokumentennummer:
10000207
ebenso Versorgungswirtschaft 04/2010, S. 84
Defizite bei der Abwicklung des Wälzungsmechanismus des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – Folgewirkungen des Rechtsprechungswechsels zur EEG-Umlage
- von Prof. Dr. Dr. Peter Salje, Hannover -
Seit Jahren wird diskutiert1, ob auch diejenigen Stromlieferanten EEG-umlagepflichtig sind, die Strom einem speziellen Letztverbraucher - z.B. einem Industriebetrieb - zur Verfügung stellen. Bei der sog. EEG-Umlage handelt es sich um die Weitergabe aller jährlich vom Netzbetreiber an EEG-Anlagenbetreiber zu zahlenden Mindestvergütungen nach § 16 EEG 2009. Diese Mindestvergütungen werden von den Netzbetreibern an ihre zuständigen Übertragungsnetzbetreiber weitergereicht (Erstattung, § 35 EEG) und dann unter den…
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