Die Planfeststellung von Wärmeleitungen: Hintergrund, Relevanz und Anwendungsfragen

RAin Barbara von Gayling-Westphal und RAin Mara Dube, Berlin^[1]

Die Transformation der leitungsgebundenen Wärmeversorgung erfordert den Bau und Betrieb von vielen zusätzlichen Wärmeleitungen. Neben den Wärmenetzen selbst braucht es dabei auch Transportleitungen, die Wärme oder Abwärme ggf. über mehrere Kilometer zu den Verbrauchern oder Anbindungsstellen der Versorgungsnetze befördern. Für einige dieser Vorhaben wird eine Planfeststellung oder eine Plangenehmigung erforderlich sein, die für Vorhabenträger einen großen Zeit- und Kostenaufwand bedeuten. Laut Bundeswirtschaftsministerium ist in den nächsten Jahren zu erwarten, „dass ca. 100 Planfeststellungsverfahren für die Errichtung von Wärmeleitungen jährlich angestrengt werden müssen“.^[2]

Der Beitrag stellt zunächst den unionsrechtlichen Hintergrund (I.) und die Systematik des Planfeststellungstatbestandes für Wärmeleitungen (II.) dar. Danach werden dessen bisherige Relevanz (III.) und die bestehenden Anwendungsfragen (IV.) aufgezeigt, bevor am Ende die mit dem Entwurf des Geothermie- Beschleunigungsgesetzes (GeoBG) geplanten Änderungen kritisch beleuchtet werden (V.).