Umsatzsteuerliche Behandlung von Zuschüssen; Bedeutung des mit Zahlungen verbundenen Zwecks

– BMF, Schreiben vom11.06.2024 – III C 2 - S 7200/19/10001 :028 –

Nach Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Abgrenzung zwischen einem Entgelt für eine Leistung an den Zuschussgeber (Zahlenden) und einem nicht steuerbaren „echten“ Zuschuss bezüglich der Bedeutung des mit der Zahlung verbundenen Zweckes Folgendes:

I. Änderungen des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses

Der Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) vom 01.10.2010, BStBl I S. 846, der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 17.05.2024 – III C 3 – S 7160-h/22/10001 :016 (2024/0444870), BStBl I…