Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen
Titel: Zulässigkeit von Rücklagen im Regiebetrieb einer Verbandskörperschaft
Behörde / Gericht: Bundesfinanzhof München (BFH; seit 1950)
Datum: 30.01.2018
Aktenzeichen: VIII R 15/16
Gesetz: EStG, KStG
Artikeltyp: Rechtsprechung
Kategorien: Bilanzsteuerrecht, Recht der kommunalen Betriebe
Dokumentennummer: 18002165

Zulässigkeit von Rücklagen im Regiebetrieb einer Verbandskörperschaft

BFH, Urteil vom 30.01.2018 - VIII R 15/16

Leitsatz des Gerichts:

Die Bildung einer Rücklage i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. b EStG ist bei Regiebetrieben einer Verbandskörperschaft unter den gleichen Voraussetzungen wie bei Regiebetrieben einer kommunalen Gebietskörperschaft zulässig. Mangels gesetzlicher Beschränkungen reicht für deren steuerliche Anerkennung jedes "Stehenlassen" der handelsrechtlichen Gewinne als Eigenkapital aus, sofern anhand objektiver Umstände nachvollzogen und überprüft werden kann, dass dem Regiebetrieb die entsprechenden Mittel weiterhin als Eigenkapital zur Verfügung stehen sollen.

Bitte das Urteil über unten stehenden Link öffnen.

Autoren:

Fachartikel:

Erweiterte Suche