Beitragserhebung für Neuerstellung einer Entwässerungsanlage

- VG Ansbach, Urteil vom 07.05.2019 - AN 1 K 17.02005 -*

Leitsatz der Redaktion:

Von einer beitragsfähigen Herstellung einer neuen Einrichtung i.S.d. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 KAG ist bei leitungsgebundenen Einrichtungen dann auszugehen, wenn die vorhandene Einrichtung durch die Baumaßnahme grundlegend umgestaltet bzw. erneuert wird und sie nach der Verkehrsauffassung nun mehr als eine andere bzw. neue Einrichtung anzusehen ist.

An der Neuherstellung ändert sich auch nichts dadurch, dass in der neuen Einrichtung Teile der alten Anlage weiterverwendet werden, für die bereits…