BGH: Zu den Aufklärungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

Leitsätze des Gerichts:

Zu den Anforderungen an die Sittenwidrigkeit eines strukturierten Darlehensvertrags.

BGB § 280 Abs. 1 Satz 1

1. Zu den Aufklärungspflichten der Bank aufgrund eines Finanzierungsberatungsvertrags bei Empfehlung eines im Hinblick auf die Verzinsung wechselkursbasierten Darlehensvertrags.
2. Die Aufklärungspflichtverletzung aus einem Finanzierungsberatungsvertrag führt lediglich zu einem Anspruch auf Ersatz der durch die gewählte Finanzierung entstandenen Mehrkosten (Bestätigung von BGH, Urteile vom 16. Mai 2006 XI ZR 6/04, BGHZ 168, 1 Rn. 49 mwN, vom 20. März 2007 XI ZR 414/04, WM 2007, 876 Rn. 42 und vom 18. März 2008 XI ZR 246/06, WM 2008, 971 Rn. 36).