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Titel: Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens – Ausgewählte Neuerungen
Datum: 12.05.2016
Artikeltyp: Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien: Abgabenordnung
Dokumentennummer: 16003922 ebenso Versorgungswirtschaft 8/2016, Seite 245

Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens – Ausgewählte Neuerungen

Mit dem am 12.05.2016 vom Bundestag beschlossenen »Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens« soll insbesondere die Wirtschaftlichkeit und Effizienz durch einen verstärkten Einsatz der Informationstechnologie und einen zielgenaueren Ressourceneinsatz gesteigert werden.1 Dabei ist ein Bündel verschiedener, einander ergänzender Einzelmaßnahmen vorgesehen, die in die »größte Reform der Abgabenordnung seit den 1970er Jahren«2 münden.

Zu erwähnen sind insbesondere folgende Maßnahmen:

1. Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit

Der Amtsermittlungsgrundsatz…

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