Titel: Befugnisse des Ver- und Entsorgers bezüglich der Kundenanlage
Autor:
RA Michael Brändle
Behörde / Gericht:
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (in Koblenz)
Datum: 12.02.2016
Aktenzeichen: 10 A 10840/15.OVG
Artikeltyp:
Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien:
Abwasserrecht,
Sonstiges Kommunalrecht
Dokumentennummer:
16003900
ebenso Versorgungswirtschaft 7/2016, Seite 216
Befugnisse des Ver- und Entsorgers bezüglich der Kundenanlage
- OVG Koblenz, Urteil vom 12.02.2016 - 10 A 10840/15.OVG -*
- OLG Karlsruhe, Urteil vom 09.12.2015 - 6 U 174/14 -**
Leitsätze der Redaktion (zu OVG Koblenz):
- Der Abwasserentsorger darf eine private Grundstücksentwässerungsanlage nur daraufhin prüfen, ob eine solche Anlage im Inneren des Gebäudes vorhanden und sie tatsächlich geeignet ist, das Abwasser nach Art und Menge den öffentlichen Abwasseranlagen zuzuführen.
- Dabei darf der Abwasserentsorger nur den Schutz seiner eigenen Abwasserbeseitigungsanlagen vor Überlastung und Beschädigung berücksichtigen.
- Zu den…
Drucken